Dienstag, 18. Oktober 2011

Bericht von einer Reise nach Saudi-Arabien

bei Jan van Aken

Der geplante Verkauf von 200 hochmodernen Leopard-Panzern an Saudi-Arabien sorgte im vergangenen Sommer für heiße Diskussionen. Was weniger bekannt ist: Deutschland baut den Saudis auch eine Waffenfabrik für das modernste deutsche Sturmgewehr G36. Und einen Hightech-Grenzzaun rund ums ganze Land. Und bildet saudische Grenzer im Häuserkampf aus. Und sucht Experten für Kommunikationsüberwachung durch das saudische Innenministerium. Und, und, und…

Die militärische Rundum-Unterstützung eines Regimes, das Menschenrechte mit Füßen tritt und Volksaufstände in Nachbarländern militärisch niederschlägt: das ist Merkels Beitrag zum arabischen Frühling. Dabei bilden die Deals mit Saudi-Arabien nur die Spitze des Eisbergs - seit 1996 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte in alle Welt im Wert von rund 100 Milliarden Euro.

Jan van Aken war Anfang Oktober in Saudi-Arabien unterwegs, um sich vor Ort über die deutsch-saudischen Militärprojekte zu informieren. Über die Ergebnisse seiner Gespräche, seine Eindrücke und Schlussfolgerungen berichtet er am

Mittwoch, 26. Oktober, 19 Uhr - Werkstatt 3 - Nernstweg 32-34, 22767 Hamburg (S Altona)

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg

Am Donnerstag, 20. Oktober, ab 10:40 Uhr befasst sich der Bundestag auf Antrag der LINKEN mit dem Verbot von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien und in 15 weitere Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens. Bei der namentlichen Abstimmung von 16 Einzelanträgen werden alle Abgeordneten persönlich Farbe bekennen müssen.


Die Debatte wird im TV-Sender Phoenix und auf der Website des Bundestags live übertragen. Eine Auswertung der Abstimmungsergebnisse bekommt Ihr mit dem nächsten Newsletter in der kommenden Woche.

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