Qusair war im syrischen Bürgerkrieg von den sogenannten Rebellen besetzt worden, die Stadt nahe der Grenze zum Libanon
wurde Anfang Juni 2013 von der syrischen Armee zurückerobert, die Rebellen vertrieben.
Ein deutscher Journalist war nach der Vertreibung der Rebellen in Qusair und hat für die FAZ einen Bericht geschrieben.
Aus seinem Bericht:
"Qusair ist verwüstet. Als Assads Armee und die Hizbullah den Grenzort einnahmen, zerstörten Islamisten die Häuser.
Von der Revolution wollen die wenigen Rückkehrer nichts mehr wissen."
"Elia steht in der Tür seines Hauses und zieht langsam an seiner Zigarette. Er ist einer der wenigen, die nach Qusair
zurückgekehrt sind. Vor einer Woche erst meldete die syrische Armee von Präsident Baschar al Assad die Rückeroberung
des Orts an der Grenze zum Libanon. Der Christ Elia kann sich gut an den Tag erinnern, als der Albtraum in der Kleinstadt
begann. Am 9. Februar 2012 hätten Angreifer, die er „ islamische Eiferer“ nennt, erstmals die Christenviertel mit Raketen beschossen und den Christen mit dem Tod gedroht, sollten sie Qusair nicht verlassen. Er habe sofort das Nötigste gepackt
und sei mit seiner Familie zu Verwandten gezogen.
Jetzt ist er zurück - sein Elektrowarengeschäft und sein Wohnhaus wurden geplündert. Wenigstens aber stehen die Gebäude noch,
und so schläft er auf dem Boden. „Das sieht doch aus wie Somalia“, sagt er verbittert und blickt die mit Schutt übersäte Straße
der Geisterstadt hinab. Gelegentlich fährt eine Militärpatrouille vorbei. Es sei richtig gewesen, Qusair gleich zu verlassen,
sagt der Mann, der sich schon einige Tagen nicht rasiert hat. Die Islamisten hätten drei Mitglieder der Familie aus einem Haus gegenüber entführt und zu Tode gefoltert. Dann hätten auch die anderen die Stadt verlassen."
"Vor dem Krieg hatten in Qusair 25.000 Menschen gelebt. Von ihnen waren 60 Prozent Sunniten und 35 Prozent Christen; nur jeder zwanzigste Einwohner war Alawit wie Assad oder Schiit wie die Kämpfer der Hizbullah. Qusair war Knotenpunkt in einem Schmugglernetz. Nun, im Krieg, brachten die Golfstaaten Waffen und Banknoten für Assads Gegner ins Land. Dann wurde Qusair gleichsam ein islamischer Staat. In den Graffiti auf den Hauswänden kommt immer wieder der Name des radikalen syrischen Predigers Adnan Aruur vor, der im saudischen Exil lebt. Er gab der Al-Nusra-Front die Fatwas, die sie brauchten: Er rechtfertigte Morde und Vergewaltigungen. Er versprach jedem, der Vertreter des Regimes tötete, einen Platz im Paradies."
Der komplette Bericht:
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/syrien-waffenlager-in-der-kirche-12218417.html
Donnerstag, 13. Juni 2013
Donnerstag, 23. Mai 2013
Was passiert in Syrien?
Wer kämpft in Syrien gegen die Regierung?
Und wie wird dort gekämpft?
Ein russisches Team war in Syrien vor Ort, hat Regierungstruppen begleitet und
Kontakt zu den sogenannten Rebellen gehabt.
Den Bericht kann man bei youtube sehen - eine Kriegsreportage:
http://www.youtube.com/embed/Rmg-YXIH5L4?rel=0
Und wie wird dort gekämpft?
Ein russisches Team war in Syrien vor Ort, hat Regierungstruppen begleitet und
Kontakt zu den sogenannten Rebellen gehabt.
Den Bericht kann man bei youtube sehen - eine Kriegsreportage:
http://www.youtube.com/embed/Rmg-YXIH5L4?rel=0
Montag, 20. Mai 2013
Donnerstag, 16. Mai 2013
Wiesehügel – Riester Nummer 2?
Michael Schlecht, MdB – Spitzenkandidat DIE LINKE in Baden-Württemberg, Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 15. Mai 2013
Das SPD-Wahlprogramm lobt die Agenda 2010 über den grünen Klee. Auch die Rente mit 67 wird im Grundsatz verteidigt. Kanzlerkandidat Steinbrück präsentierte jetzt den IG-BAU Vorsitzenden Klaus Wiesehügel, einen erklärten Gegner der Agenda und auch der Verlängerung der Lebensarbeitszeit, als designierten Arbeits- und Sozialminister.
Scheinbar passt das auf den ersten Blick überhaupt nicht zusammen. Ob es für Regierungshandeln zusammenpasst, ist in der Tat zweifelhaft, es passt aber in jedem Fall für den Wahlkampf. Steinbrück begründete die Entscheidung vor allem taktisch: "Die SPD wird mit den Gewerkschaften allein keine Wahlen gewinnen, aber ohne die Gewerkschaften wird sie die Wahlen verlieren." Trotz aller Versprechungen der SPD die Agenda 2010 zu korrigieren bestehen bei sehr vielen Menschen erhebliche Zweifel, ob die soziale Gerechtigkeit von der SPD ausreichend vertreten wird. Kein Wunder, denn dem Agenda-Fan Steinbrück nimmt man das soziale Bekenntnis nicht so recht ab.
Mit der Orientierung auf den gesetzlichen Mindestlohn und den Korrekturen an der Agenda versucht die SPD die Forderungen aus der Gesellschaft nach mehr sozialer Gerechtigkeit aufzunehmen. Und sie reagiert auf den Druck der Partei DIE LINKE. Denn sie steht wie keine andere Kraft in Deutschland umfassend für soziale Gerechtigkeit und die Rückabwicklung der Agenda 2010 einschließlich der Rente mit 67. Insofern ist die Nominierung von Wiesehügel auch Folge dieses Drucks.
Sollte es zu einer, aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlichen neuen SPD/Grünen-Regierung kommen, sind die Erfolgsaussichten für einen Arbeitsminister Wiesehügel mit vielen Wolken verhangen. In der Frage der Rente mit 67 hat Wiesehügel zwar bereits als IG-Bau Vorsitzender einen Kurswechsel vollzogen indem er nicht mehr sich für die Bekämpfung als die Ausgestaltung der verlängerten Lebensarbeitszeit stark gemacht hat. Jedoch: Für einen Kanzler Steinbrück und die gesamte Führungsspitze der SPD ist die Agenda 2010 im Grundsatz unantastbar. Auch in der zukünftigen Fraktion der SPD wird es nur einen kleinen Kreis von aufrechten Sozialdemokraten geben, die wirklich für deutliche sozialpolitische Korrekturen stehen. Zudem gilt der alte Leitsatz von Müntefering: »Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.«
Der Kandidat Wiesehügel erinnert sehr stark an den ehemaligen Arbeitsminister Walter Riester. Der damalige zweite Vorsitzende der IG Metall wurde zu Beginn des Wahlkampfes auch als designierter Arbeitsminister präsentiert und sollte vor allem in die Gewerkschaften hinein für die SPD werben. Er stand für viele fortschrittliche Ziele, wie zum Beispiel die Möglichkeit bereits mit dem 60igsten (!) Lebensjahr aus dem Erwerbsleben ausscheiden zu können. Als Riester nach der Wahl im Herbst 1998 tatsächlich Arbeitsminister wurde, wirkte er nach wenigen Monaten – vor allem für alte Freunde – wie ein ganz anderer Mensch. Gerade für viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter erschien es undenkbar, dass „unser Walter“ sich daran machte, das Rentensystem teilweise zu privatisieren und Rentensenkungen durch zu setzen, für die es als Ausgleich die berüchtigte Riesterrente geben sollte.
Riester war auch maßgeblich am Bruch diverser Wahlversprechen der SPD beteiligt. So wurde zum Beispiel 1998 die Regulierung befristeter Arbeitsverhältnisse versprochen, doch das Gegenteil, die noch weitergehende Deregulierung wurde vollzogen. Federführend war das von Riester geführte Arbeitsministerium.
Vor dem Hintergrund fragen sich heute Kolleginnen und Kollegen, die Klaus Wiesehügel als guten Gewerkschafter kennen und schätzen: „Was wird bloß aus Klaus, sollte er tatsächlich Arbeitsminister werden?“ Für ihn gilt das gleiche wie für die – leider wenigen – Sozialdemokraten in der zukünftigen SPD-Fraktion. Die Stärke der Opposition durch DIE LINKE wird maßgeblich darüber entscheiden, ob bzw. in welchem Ausmaß die Umsetzung von Wahlversprechen zum Mindestlohn, Leiharbeit, Befristungen usw. durchgesetzt bzw. verhindern werden kann, dass wieder rechts abgebogen wird. Über den Erfolg eines willigen Arbeitsministers Wiesehügel entscheidet der Wahlerfolg für DIE LINKE!
Weitere Informationen: www.michael-schlecht-mdb.de
Das SPD-Wahlprogramm lobt die Agenda 2010 über den grünen Klee. Auch die Rente mit 67 wird im Grundsatz verteidigt. Kanzlerkandidat Steinbrück präsentierte jetzt den IG-BAU Vorsitzenden Klaus Wiesehügel, einen erklärten Gegner der Agenda und auch der Verlängerung der Lebensarbeitszeit, als designierten Arbeits- und Sozialminister.
Scheinbar passt das auf den ersten Blick überhaupt nicht zusammen. Ob es für Regierungshandeln zusammenpasst, ist in der Tat zweifelhaft, es passt aber in jedem Fall für den Wahlkampf. Steinbrück begründete die Entscheidung vor allem taktisch: "Die SPD wird mit den Gewerkschaften allein keine Wahlen gewinnen, aber ohne die Gewerkschaften wird sie die Wahlen verlieren." Trotz aller Versprechungen der SPD die Agenda 2010 zu korrigieren bestehen bei sehr vielen Menschen erhebliche Zweifel, ob die soziale Gerechtigkeit von der SPD ausreichend vertreten wird. Kein Wunder, denn dem Agenda-Fan Steinbrück nimmt man das soziale Bekenntnis nicht so recht ab.
Mit der Orientierung auf den gesetzlichen Mindestlohn und den Korrekturen an der Agenda versucht die SPD die Forderungen aus der Gesellschaft nach mehr sozialer Gerechtigkeit aufzunehmen. Und sie reagiert auf den Druck der Partei DIE LINKE. Denn sie steht wie keine andere Kraft in Deutschland umfassend für soziale Gerechtigkeit und die Rückabwicklung der Agenda 2010 einschließlich der Rente mit 67. Insofern ist die Nominierung von Wiesehügel auch Folge dieses Drucks.
Sollte es zu einer, aus heutiger Sicht eher unwahrscheinlichen neuen SPD/Grünen-Regierung kommen, sind die Erfolgsaussichten für einen Arbeitsminister Wiesehügel mit vielen Wolken verhangen. In der Frage der Rente mit 67 hat Wiesehügel zwar bereits als IG-Bau Vorsitzender einen Kurswechsel vollzogen indem er nicht mehr sich für die Bekämpfung als die Ausgestaltung der verlängerten Lebensarbeitszeit stark gemacht hat. Jedoch: Für einen Kanzler Steinbrück und die gesamte Führungsspitze der SPD ist die Agenda 2010 im Grundsatz unantastbar. Auch in der zukünftigen Fraktion der SPD wird es nur einen kleinen Kreis von aufrechten Sozialdemokraten geben, die wirklich für deutliche sozialpolitische Korrekturen stehen. Zudem gilt der alte Leitsatz von Müntefering: »Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.«
Der Kandidat Wiesehügel erinnert sehr stark an den ehemaligen Arbeitsminister Walter Riester. Der damalige zweite Vorsitzende der IG Metall wurde zu Beginn des Wahlkampfes auch als designierter Arbeitsminister präsentiert und sollte vor allem in die Gewerkschaften hinein für die SPD werben. Er stand für viele fortschrittliche Ziele, wie zum Beispiel die Möglichkeit bereits mit dem 60igsten (!) Lebensjahr aus dem Erwerbsleben ausscheiden zu können. Als Riester nach der Wahl im Herbst 1998 tatsächlich Arbeitsminister wurde, wirkte er nach wenigen Monaten – vor allem für alte Freunde – wie ein ganz anderer Mensch. Gerade für viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter erschien es undenkbar, dass „unser Walter“ sich daran machte, das Rentensystem teilweise zu privatisieren und Rentensenkungen durch zu setzen, für die es als Ausgleich die berüchtigte Riesterrente geben sollte.
Riester war auch maßgeblich am Bruch diverser Wahlversprechen der SPD beteiligt. So wurde zum Beispiel 1998 die Regulierung befristeter Arbeitsverhältnisse versprochen, doch das Gegenteil, die noch weitergehende Deregulierung wurde vollzogen. Federführend war das von Riester geführte Arbeitsministerium.
Vor dem Hintergrund fragen sich heute Kolleginnen und Kollegen, die Klaus Wiesehügel als guten Gewerkschafter kennen und schätzen: „Was wird bloß aus Klaus, sollte er tatsächlich Arbeitsminister werden?“ Für ihn gilt das gleiche wie für die – leider wenigen – Sozialdemokraten in der zukünftigen SPD-Fraktion. Die Stärke der Opposition durch DIE LINKE wird maßgeblich darüber entscheiden, ob bzw. in welchem Ausmaß die Umsetzung von Wahlversprechen zum Mindestlohn, Leiharbeit, Befristungen usw. durchgesetzt bzw. verhindern werden kann, dass wieder rechts abgebogen wird. Über den Erfolg eines willigen Arbeitsministers Wiesehügel entscheidet der Wahlerfolg für DIE LINKE!
Weitere Informationen: www.michael-schlecht-mdb.de
Samstag, 11. Mai 2013
Samstag, 4. Mai 2013
Ecuadors Präsident Correa in Berlin!
Rafael Correa, der linke Präsident Ecuadors besucht Mitte April Berlin.
Ausser Gesprächen mit deutschen Regierungsvertretern hielt er noch einen Vortrag
in der TU-Berlin.
Ein faszinierendes Erlebnis, ihm zuzuhören.
Er erzählte, wie Ecuador aus der Krise, die der aktuellen Krise in Europa glich, herauskam.
Und auch wie Ecuador in die Krise hereinkam.
"Aufschwung und sozialer Ausgleich statt Rezession und Sparprogramme" war die Überschrift.
Die wichtigsten Punkte seines Vortrages und gute andere Informationen sind auf der Web-Seite
der Botschaft Ecuadors nachzulesen.
http://www.ecuadorembassy.de/
http://www.ecuadorembassy.de/boletines/BOLETINES%202012/Newsletter%20April%202013.pdf
http://www.ecuadorembassy.de/boletines/BOLETINES%202012/Die%20Welt%204-7-54-RFA.pdf
Correa sagte, das in Europa heute die gleichen Fehler gemacht werden wie in Lateinamerika
vor 30 Jahren. Weil das Kapital keine Verluste hinnehmen möchte, lässt man die Menschen
bezahlen.
Da stellt sich dir Frage: wer bestimmt - die Menschen oder das Kapital?
Oder: für wen arbeitet die Politk?
Ausser Gesprächen mit deutschen Regierungsvertretern hielt er noch einen Vortrag
in der TU-Berlin.
Ein faszinierendes Erlebnis, ihm zuzuhören.
Er erzählte, wie Ecuador aus der Krise, die der aktuellen Krise in Europa glich, herauskam.
Und auch wie Ecuador in die Krise hereinkam.
"Aufschwung und sozialer Ausgleich statt Rezession und Sparprogramme" war die Überschrift.
Die wichtigsten Punkte seines Vortrages und gute andere Informationen sind auf der Web-Seite
der Botschaft Ecuadors nachzulesen.
http://www.ecuadorembassy.de/
http://www.ecuadorembassy.de/boletines/BOLETINES%202012/Newsletter%20April%202013.pdf
http://www.ecuadorembassy.de/boletines/BOLETINES%202012/Die%20Welt%204-7-54-RFA.pdf
Correa sagte, das in Europa heute die gleichen Fehler gemacht werden wie in Lateinamerika
vor 30 Jahren. Weil das Kapital keine Verluste hinnehmen möchte, lässt man die Menschen
bezahlen.
Da stellt sich dir Frage: wer bestimmt - die Menschen oder das Kapital?
Oder: für wen arbeitet die Politk?
Freitag, 12. April 2013
Abonnieren
Posts (Atom)