Brasilien muss die USA eindämmen

MARK WEISBROT* (Übersetzung aus dem Portugiesischen von Glória Leite / Überarbeitung: Günter Busse)

Es ist, als ob sie nichts aus den Lügen und dem kaiserlichen Durst nach Macht, die uns zu dem mörderischen Krieg gegen den Irak und Milliarden verbrauchter Dollar brachten, gelernt haben. Am Freitag klatschte der Redaktionsrat der „New York Times“ den US-militärischen Drohungen gegen Iran Beifall und forderte „maximalen wirtschaftlichen Druck“ gegen das Land.

Und das ist die „progressive“ einflussreichste Zeitung Amerikas!. Die rechte Presse, die mit ihren Hassreden jeden Tag Millionen von Menschen erreicht, ist sogar noch schlimmer.

Iran hat mit eigenen Bedrohungen, die Straße von Hormuz zu schließen, reagiert – wo ein Sechstel des weltweiten Öls durchgeht – falls die USA ihre Ölexporte blockieren. Es ist nicht überraschend, das die US-Regierung den Iran wirtschaftlich zu erdrosseln versucht. Die massiven diplomatischen Bemühungen und die internationale Propaganda der US können möglicherweise nicht sofort zu einem Krieg führen, wie es im Fall des Irakkrieges war, das Timing von solchen Angriffen ist auch Überlegungen zu Wahlen unterworfen.

Das Problem ist, dass diese Leute den Grundstein für einen Krieg legen, der eintreten wird, wenn der Präsident es für angemessen hält. Wenn diese Zeit kommt, ist es wahrscheinlich zu spät, den Krieg zu verhindern. Dies ist, was im Irak passiert.

Der Marsch Richtung Krieg beschleunigt sich nun aufgrund der Wahlen in den USA 2012. Die republikanische primäre Präsidentschafts-Kandidatsuche ist ein Zirkus, mit allen Kandidaten mit Ausnahme des libertären Ron Paul, die zum Krieg aufrufen und Obama als nicht „hart genug“ kritisieren. Weil Obama versucht, Stimmen den Republikanern zu entreißen, ist seine Antwort, sich so aggressiv wie möglich zu zeigen, ohne tatsächlich einen echten Krieg zu starten.

Inzwischen bringt der Kongress, mit seinen Republikanern und der Kontrolle der Israel-Lobby, immer mehr Druck für den Krieg zustande.

Aber dass keiner sich irrt und sich vorstellt, dass die Forderung nach Krieg in einem Wahljahr den Willen der amerikanischen Wähler widerspiegelt.

Die republikanischen Kandidaten werden in dem primären Wahlen um die rechten und rechtsextremistischen Wählers konkurrieren, die für Kriege in – der Welt sind, und Obama folgt ihnen.

Und die Israel-Lobby folgt der rechtsextremen israelischen Pro-Kriegs- Regierung. Aber Umfragedaten zeigen, dass trotz der täglichen Gehirnwäsche die große Mehrheit der Amerikaner keinen Krieg mit dem Iran will.

So die amerikanischen Medien den Willen der unabhängigen Zivilgesellschaft in Bezug auf Fragen der Außenpolitik nicht erkennen, so wird die Stimme des amerikanischen Volkes nicht gehört. Und es hilft nicht, dass die US-Regierung ihren Einfluss bei den Vereinten Nationen verwenden, um einen sich unterwerfenden Häuptling für die Internationale Atomenergie-Organisation zu ernennen. Dies mag die neue Änderung im Ton der Agentur erklären, die jetzt die Pro-Kriegs-Seite mehr unterstützt.

Aus all diesen Gründen fordern wir Brasilien und andere Regierungen, die diesen Krieg nicht wollen, auf, uns zu helfen diesen Krieg zu stoppen. Als im Mai 2010 Brasilien und die Türkei ein Abkommen über einen Austausch von nuklearem Brennstoff mit dem Iran vorschlugen, fungierten sie als temporäre Bremse der Kriegsmaschine. Wir brauchen mehr solche diplomatische Hilfe.

*Mark Weisbrot ist Economist, co-direktor des Politisch-Wichtschaftlichen Forschungscenters in Washington, und Kolumnist der New York Times und des englischen The Guardian.